Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Kommentarfunktion auf der Seite https://www.dasharfenduo.de und allen Unterseiten vom Harfenduo Laura Oetzel & Daniel Mattelé (nachfolgend „Anbieter“ genannt) gelten nachfolgende Bedingungen.

Die Nutzung ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

1. Für die Nutzung der Kommentarfunktion ist keine Registrierung erforderlich. Mit dem Absenden eines Kommentars kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Kommentarfunktionen des Blogs als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein Eingabeformular bereitgestellt, mit dem Sie Kommentare im Blog unter den jeweiligen Artikeln einstellen können.

3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung der Kommentare durch den Anbieter. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.

4. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt.

5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.

7. Sinn und Zweck der Kommentarfunktion ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter „Markt der Meinungen“. Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.

§ 3 Pflichten als Nutzer der Kommentarfunktion

1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Kommentare verfassen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

• beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
• Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
• gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
• wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
• Ihren Kommentar mehrfach einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
• Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers in Ihrem Kommentar zu veröffentlichen;
• Kommentare unter Angabe einer fremden Email-Adresse oder eines fremden Namens zu verfassen, wenn damit anderen Personen oder Nutzern gezielt Aussagen untergeschoben werden sollen (Verletzung des Persönlichkeitsrechts) oder eigene, frühere Kommentare untermauert werden sollen (sog. „Sockenpuppen“-Kommentare);
• Werbung über die Kommentarfunktion ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext innerhalb von Kommentaren. Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur über die dafür vorgesehenen Eingabefelder veröffentlicht werden.

2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor dem Absenden Ihrer Kommentare diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Kommentare können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

3. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

• Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
• Ausspruch einer Abmahnung oder
• Sperrung des Zugangs zur Kommentarfunktion.

4. Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumen.

5. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten

1. Das Urheberrecht für Ihre Kommentare, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Kommentars das Recht ein, den Kommentar dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Kommentare zu löschen, zu bearbeiten oder zu verschieben.

2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung dieses Nutzungsvertrags bestehen.

3. Auf dieser Seite ist zum Kommentieren keine Registrierung nötig. Es ist daher als Nutzer technisch nicht möglich, Kommentare nachträglich zu ändern oder zu löschen. Wenn Sie doch einmal einen Kommentar ändern oder löschen lassen wollen, können Sie eine Nachricht entweder per Mail oder per Kontaktformular an den Anbieter schicken, in der Sie den entsprechenden Kommentar eindeutig nennen, sowie angeben, was Sie aus welchem Grund ändern bzw. löschen lassen wollen. Ein Anspruch auf Änderung bzw. Löschung besteht nicht, diese erfolgt ausschließlich aus Kulanz. Bei anonym verfassten Kommentaren können keine Änderungen bzw. Löschungen vorgenommen werden, wenn die Urheberschaft nicht eindeutig nachgewiesen wird. Bitte beachten Sie auch, dass Kommentare zwar vom Anbieter gelöscht werden können, diese aber weiterhin in Webarchiven vorhanden sein und ohne größeren technischen Aufwand von Dritten wieder hergestellt werden können.

§ 5 Haftungsbeschränkung

1. Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

3. Wenn der Nutzer diesen Nutzungsvertrag kündigt, bleiben seine öffentlichen Äußerungen, insbesondere Kommentare, weiterhin für alle Leser sichtbar. Alle anderen Daten werden gelöscht.

Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de